Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Unternehmen
Verkäufer:
Victor-Marius Popescu-Narita, Einzelunternehmen mit Sitz in
Deutschland, 99718 Großenehrich, Erster Gersthof 4, Ust-Id Nr.
DE815507089 im weiteren „Victor-Marius Popescu-Narita“,„wir“,
„uns“ genannt.
&1
Geltungsbereich
Sämtliche
Bestimmungen, die im vorliegenden Teil der Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten sind, betreffen die
Verträge, die zwischen Unternehmen („Kunde“) und
Victor-Marius Popescu-Narita abgeschlossen werden.
Unsere
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich;
entgegenstehende oder von unseren Allgemeine Geschäftsbedingungen
abweichende oder ergänzende Bedingungen erkennen wir nicht an,
es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer
Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von
unseren Allgemeine Geschäftsbedingungen abweichenden oder
ergänzenden Bedingungen des Kunden die Bestellung vorbehaltlos
annehmen bzw. die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
Die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Victor-Marius
Popescu-Narita sind auf der Webseite www.just-honest.com unter dem
Link „AGB“ veröffentlicht.
Immer
wenn in den folgenden Geschäftsbedingungen die Rede von der
Internetseite www.just-honest.com
ist, sind darunter auch die Internetseiten www.just-honest.de,
www.just-honest.eu und
www.just-honest.net zu
verstehen.
Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber
Unternehmern im Sinne des &14 BGB, juristischen Personen des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen im Sinne des &310 Abs. 1 BGB. Unternehmer im
Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personenvereinigung, die bei Abschluss
eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen Tätigkeit handelt.
Die
Geschäftsbeziehungen mit Verbrauchern wurden in getrennten AGB
geregelt.
Diese
AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf
und/oder die Lieferung beweglicher Sachen und die Überlassung
von Software und Softwarelizenzen, ohne Rücksicht darauf, ob
wir die Ware selbst herstellen oder bei Lieferanten einkaufen (&&
433, 651 BGB), sowie für Erbringung von Leistungen. Diese AGB
gelten als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge
über den Verkauf und/oder Lieferung beweglicher Sachen mit
demselben Kunden, ohne dass wir im jedem Einzelfall wieder auf sie
hinweisen müssten; über Änderungen werden wir den
Kunden unverzüglich informieren. Diese AGB gelten für alle
Arten von Geschäften.
&2
Markenrecht
„Just-Honest“,
„Just-Honest Elektronische“, “Just-Honest
Electronics” sind unsere Marken und Eigentum und dürfen
nicht ohne unsere schriftliche Zustimmung benutzt. Dasselbe gilt für
www.just-honest.com‘s
Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Button-Icons.
§2
Vertragspartner, Vertragsschluss
Der
Kaufvertrag kommt zustande mit Victor-Marius Popescu-Narita.
Die
Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern ein unverbindlichen Online-Katalog dar.
Der Kunde kann die Produkte der Firma Victor-Marius Popescu-Narita
zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben
vor Absenden Ihrer Verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren,
indem er / sie hierfür in Bestellablauf vorgesehenen und
erläuterten Korrekturhilfe nutzen. Durch Anklicken des
Bestellbuttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im
Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der
Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden
innerhalb von zwei Werktagen nach Absenden der Bestellung schriftlich
oder in Textform annehmen. Maßgeblich ist insoweit der
Zeitpunkt des Zuganges der Annahmeerklärung beim Kunden. Werktag
ist jeder Kalendertag, der nicht Sonntag oder bundesweit geltender
gesetzlicher Feiertag ist.
Die für
den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind
Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Rumänisch.
Die
Bestellung bei Victor-Marius Popescu-Narita kann telefonisch, per
Post, per Fax, E-Mail oder auf der Webseite www.just-Honest.com
aufgegeben werden.
Der
Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert und ist daher Ihnen als
Kunde nach dem Vertragsschluss über uns nicht zugänglich.
Wir
schicken den Kunden die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu.
Seine vergangene Bestellungen und Rechnungen kann der Kunde auf
www.just-honest.com unter
„Mein Konto“ immer ansehen.
&3
Preise, Versandkosten, Zahlung
Die
angegebenen Preise sind in Euro (€).
Unsere
Rechnungen sind grundsätzlich nach &4.19 UStG
umsatzsteuerbefreit. Abweichungen von der Umsatzsteuerbefreiung sind
nur nach besonderer Vereinbarung mit uns möglich und bedürfen
unsere schriftliche Zustimmung.
Zuzüglich
zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu.
Näheres zur Höhe der Versandkosten erfährt der Kunde
bei den Angeboten.
Es
wird nur im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils
angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
Hat
der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse - Banküberweisung
gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis innerhalb 2
Tagen nach Vertragsschluss zu zahlen.
&
4 Eigentumsvorbehalt
Die
Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
&5
Lieferung
Sofern
in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben,
sind alle auf www.just-honest.com angebotenen Artikel sofort
versandfertig.
Besondere
Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen
Sie bitte dem Angebot.
Der
Versand erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Bestellers, auch wenn
frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Das gleiche gilt für
eventuelle Rücksendungen, soweit der Besteller nicht zur
Rücksendung berechtigt ist.
Die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware geht mit der Auslieferung der Sache an der
Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung
der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, bzw. mit dem zur
Verfügung stellen des Downloads der Software / des Lizenzcodes
auf den Besteller über. Auf Wunsch und Kosten des Kunden können
wir die Sendung versichern.
&
6 Haftung
In
dem durch die gesetzlichen Regelungen zugelassenen Umfang übernehmen
wir keine Haftung für Folgen, die aufgrund einer
bestimmungswidrigen Nutzung der gelieferten Waren entstanden sind
oder für Folgen der rechtswidrigen Verwendung der von uns
gekauften Ware.
Für
Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns verursacht
wurden, haften wir stets unbeschränkt:
-bei
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei
vorsätzlicher oder groß fahrlässiger
Pflichtverletzung
- bei
Garantieversprechen, sofern vereinbart
- soweit
der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch
leichte Fahrlässigkeit von uns, ist die Haftung der Höhe
nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt,
mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im
Übrigen sind Ansprüche auf Schadenersatz ausgeschlossen.
Soweit
eine Haftung für Schaden, die nicht auf Verletzung von Leben,
Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte
Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren
derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der
Entstehung des Anspruches bzw. bei Schadenersatzansprüche wegen
eines Mangels bei Übergabe der Sache.
Soweit
die Schadenersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder
eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die
persönliche Schadenersatzhaftung unserer Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
&
7 Rücknahme der Ware
Die
Rücksendung der Ware richtet sich nach der Regelungen dieser
AGB und ist nur nach vorheriger Erteilung einer Berechtigungsnummer
für Retouren (RMA) durch uns möglich.
Solange
wir unsere Pflichten ordnungsgemäß erfüllen, ist
eine Rücksendung der Ware nur mit unserer ausdrücklichen
schriftlicher Zustimmung möglich. Diese Zustimmung erfolgt
durch die Erteilung einer RMA. Nachdem der Kunde die RMA bekommen
hat, ist die Ware vom Kunden auf eigene Gefahr und Kosten
zurückzusenden. Die Ware muss neu, komplett und unbeschädigt
sein und in der Originalverpackung. Die Retouradresse ist:
Victor-Marius
Popescu-Narita
Erster
Gersthof 4,
99718
Großenehrich
Deutschland
Die
RMA muss sich im Paket befinden. Dir rückgesandte Ware muss
spätestens 21 Tage nach Absendung von uns bei uns wieder
eingehen.
Das
Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von
Computersoftware in einer versigelten Verpackung, wenn die
Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder bei Software,
die vom Kunden per Download heruntergeladen wurde.
Die
gesetzlichen Rücktrittsrechte des Kunden bleiben unberührt.
& 8
ElektroG, VerpackungsV
Soweit
gesetzlich vorgeschrieben, ist der Kunde verpflichtet, Geräte,
die unter das ElektroG fallen, im Einklang mit sämtlichen
gesetzlichen Bestimmungen eigenverantwortlich zu entsorgen.
Der
Kunde ist verpflichtet, Verpackung im Einklang mit den geltenden
gesetzlichen Bestimmungen zu entsorgen.
& 9
Export
Der
Kunde ist verantwortlich für die Rechtsnormkonformität mit
allen Exportkontrollregularien und hat alle Kosten zu tragen für
Zoll, Ausfuhrgenehmigungen usw.
&
9 Verschiedenes
Auf
das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf
die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht
wird ausgeschlossen.
Ausschließlicher
Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen
Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz
zuständige Gericht.